Mittwoch, 5. Juni 2013

Update Aufstandsbekaempfung

Alles was GRAU ist, sind Links zum jeweilige Thema!


"Die Gefahr lauert in der Kanalisation, auf Häuserdächern, in Gebäuden. Attentäter verstecken sich in Menschenmengen. Darauf müssen die Soldaten vorbereitet sein, damit sie sich schützen und verteidigen können." (Wehrbereichsverwaltung Ost)

Joar

Is langsam mal Zeit wieder ein Update zur Aufstamndsbekaempfung zu machen!

Nach der Neuausrichtung der Bundewehr im Jahr 2011, mit dem neuem Paradigma: "Von der Verteidigung zur Intervention!" sieht es fuer die linken emanzipatorischen und Sozialen Kaempfe nicht mehr so einfach aus liebe Freund*innen!
Da im letzten Jahr vom Verfassungsgericht  ueber die Bundeswehr im Innern entschieden wurde und damit einer "republikanischen Tradition " bricht, ist es nicht verwunderlich,dass es im Sinne Militarisierung und Zivilmilitaerischer zusammenarbeit weiter nach vorne geht .

Verschiedene Thinktanks entwickeln Strategien um die Sensibilisierung im Volk fuer Kriegshandlungen voranzutreiben.
Dazu IMI - Online: http://www.imi-online.de/2013/05/21/kriegs-zustimmungsforschung/

"Das Mittel hierfür: „Obwohl die Deutschen einen solchen (multilateral geführten Kampf-)Einsatz vor allem im Lichte ihrer Grundüberzeugungen zum Einsatz militärischer Mittel bewerten dürften, würde der humanitäre Aspekt von den meisten Bürgern berücksichtigt und zu einer größeren Unterstützung führen.“ Auch wenn sich die Untersuchung auf die Einstellungen zum Libyen-Krieg beschränkte, sind die Autoren der Auffassung, dass sich die Ergebnisse verallgemeinern lassen: „Die Befunde dieses Beitrags legen nahe, dass eine derartige Kommunikationsstrategie auch in anderen, ähnlichen Fällen wirksam sein könnte.“

Die Bundeswehr wirbt an Schulen und Universitaeten fuer Rekruten*innen und Zustimmung:

Bundeswehr soll atraktiver werden - Zeit
Bundeswehr-Werbung für Jugendliche: Palmen, Party, Panzerfahren - Spiegel
Bundes­wehr mit über 1000 Werbe­terminen im zweiten Quartal - Bundeswehr monitoring
Bundeswehr und schulen - IMI - Online
Militarisierung Hochschulen Neue Texte - IMI - Online (extrem viel Info)



So wird seid letztem Jahr in der Altmark, in der Colbitz Letzlinger Heide im Gefechtsuebungszentrum dess Heeres eine Moderne Stadt nachgebaut.
Auf diesem, von „Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark" an die Bundeswehr vermieteten Gelaende, wird Haeuserkampf bei Aufstaenden geuebt , welche durchaus auch (laut den Natostrategie Papieren "„Urban Operations in the Year 2020“ ) auch in den Westlichen Laendern (also Europa >>>DEUSTCHLAND ;-) ) zustandekommen koennen!


Sie bereiten sich also schonmal vor!
"Ein militärisches Übungsgebiet diesen Ausmaßes gebe es nach Darstellung der Bundeswehr in Europa kein zweites Mal. Großbritannien und Frankreich unterhalten deutlich kleinere Varianten. Es werde mit etwa sechs Quadratkilometern Areal circa dreimal so groß sein wie der Kleinstaat Monaco.Um eine möglichst realitätsnahe Simulierung der Einsatzszenarien bieten zu können, sollen zum Übungsgelände neben ausgedehnten Waldgebieten auch Straßen, eine Kanalisation, ein 22 Meter breiter Fluss, eine Altstadt, eine Hochbausiedlung, ein Industriegebiet, ein U-Bahn-Tunnel und ein Elendsviertel gehören."(IMI-ONLINE)




Und es nimmt kein Ende...wer haette das gedacht, Die Bundeswehr wird bis zum Jahr 2014 insgesamt 30 sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanien in Dienst stellen. ,laut einer Anfrage der Linken beim Bundestag. So wird in Duesseldorf zum Beispiel schonmal Ausgebildet was das Zeug haelt um eventuell der Polizei bei zukuenftigen Demonstrationen durch Reservist*Innen helfen zu lassen.
Denn "nach Angaben der Regierung mache eine derzeit zwar „weniger wahrscheinliche, aber mittel- und langfristig nicht auszuschließende Veränderung der sicherheitspolitischen Lage“ eine „umfassende Sicherheitsvorsorge“ notwendig."(Antwort Bundestag )

Wo das alles hinfuehrt moechte ich gar nicht wissen.
Fakt ist dass diese ganze Entwicklung m.M.n. extrem bedenklich ist.
Die Frage ist doch, haben sie Angst vor ein paar "Chaoten" oder gehen sie davon aus das es richtig RUMMST?So wie ich es deute wohl eher Letzteres!


Ich kann an dieser Stelle nur an euch Appellieren und hoffen dass ihr euch engagiert gegen diese reisserische Politik!

zum beispiel im

war starts here – camp 2013

21. - 29. JULI 2013 - ALTMARK




weitere Infos zum Thema:

Schnöggersburg – Die neue Übungsstadt (http://www.terrwv.bundeswehr.de/)
Aufstandsbekaempfung und Wir

Entscheidende Vorteile

BERLIN/PFINZTAL/ETTLINGEN


(Eigener Bericht) - Das Fraunhofer-Institut für Chemische Technologie (ICT) organisiert erneut einen Kongress über sogenannte Nicht-Letale Waffen (NLW) zur Aufstandsbekämpfung. Das für kommende Woche anberaumte Symposium wird sich insbesondere mit der Frage befassen, ob sich NLW, beispielsweise Blendschockgranaten oder Reizgas, im Rahmen von militärischen und polizeilichen Operationen als "wirksam" erwiesen haben - etwa zur Niederschlagung von Krisenprotesten in Westeuropa oder zur Bekämpfung innenpolitischer Opponenten in den Ländern des globalen Südens. Auf der Basis bisher gesammelter "Einsatzerfahrungen" sollen "Fähigkeitslücken" mit dem Ziel identifiziert werden, diese durch forcierte Forschungsanstrengungen zu schließen. Neben dem ICT und verschiedenen Dienststellen der Bundeswehr sind auf der mehrtägigen Veranstaltung auch etliche zivile deutsche Hochschulen vertreten.
quelle: german-foreign-policy.com

Montag, 27. Mai 2013

Protest? aha... klar ... aber gegen was? (kritik an Krisenprotesten)


(ich habe hier  mal viele Links(graue schrift) untergebracht...lohnt sich diese an zu klicken!)



Heute beschaeftigt mich mal wieder eines:

WIE IGNORANT UND OPPORTUNISTISCH SEID IHR EIGENTLICH?


(ich verweise auf eine gute Kritik an Blockupy( Indymedia1)  (Indymedia2)... Ich werde hier NICHT den ganzen Aufruf von Blockupy auseinandernehmen, sondern meiner Wut ueber diese Protesthuelsen Ausdruck verleihen.
Es geht mir auch nicht um Blockupy ansich, sondern mehr um die gesammte "Protestkultur" (was ein ekliges Wort) in der Deutschen Linken und den hang zum Mainstream Protest.
Verzeit mir wenn es vieleicht etwas durcheinander gewuerfelt wirkt, aber ich bin Rhetorisch, Rechtschreib- und Editormaeszig nit der beste.
Am Ende folgen noch ein paar gescheite Informationen zu meinem Lieblingsthema...Krieg und Waffen in Bezug auf Deutschland )


Samstag, 25. Mai 2013

Toedliche Deals!!!! Deutsche Waffen fuer die Welt


Die Bundesrepublik Deutschland ist die drittgrößte Rüstungsexportnation der Welt, nach den USA und Russland. Trotz scheinbar strenger Ausfuhrregeln werden jedes Jahr Milliardengeschäfte mit Rüstungsexporten gemacht. Immer wieder tauchen deutsche Waffen in Krisengebieten auf.

Seit Monaten wird darüber nachgedacht, Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien zu liefern. "ZDFzoom" begibt sich auf Spurensuche in die deutsche Rüstungsindustrie und will wissen: Wie laufen die geheimen Waffengeschäfte in dieser höchst verschwiegenen Branche? Wie werden Deals eingefädelt und Millionengewinne erzielt? Wie eng ist die Bande zwischen Rüstungsindustrie und Politik?



Freitag, 8. März 2013

Beschlusssache !!




Joar...da werden eben so  neue Verordnungen ueber Einfuhrzoelle von Obst und Getreide beschlossen...(siehe hier), kommt Mensch natuerlich nicht dran vorbei,mal eben so an den Sanktionen fuer Syrien rum zu schrauben um den EU - Mitgliedsstaaten (nach der Ankuendigung Frankreichs und Grossbritaniens die Opposition zu unterstuetzen)eine "Aufrüstung einer nichtstaatlichen bewaffneten Gruppe und Bürgerkriegspartei zu ermöglichen" ( IMI-online)

So hat Schland (unter anderem) wohl wieder eine Geldquelle mehr.
Denn Ab sofort darf  Kriegsgeraet zum Schutz der Zivilbevölkerung oder für die Nationale Koalition der Kräfte der syrischen Revolution und Opposition bestimmt ist, die von der Union als legitime Vertreterin des syrischen Volkes anerkannt wird, geliefert werden " (so Gtai.de)
Desweiteren gibt es kritik, so IMI-online, dass die EU diese Entscheidungen im Hinterzimmerstuebchen trifft und diese Formulierungen im Text  es erlauben " „zu interner Repression verwendbare Ausrüstung“ " zu  liefern!

hier ein Netter artikel zum Thema Hinterstuebchen:

http://www.n-tv.de/politik/EU-Abgeordneter-packt-aus-article10412311.html

Der vollstanendige Beschluss:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:058:FULL:DE:PDF

LEO GEHT AUF REISEN!


INTERAKTIVE WELTKARTE!




hier die interaktive Weltkarte (im link unten) mit den Laendern in die Deutschland liefert...Waffen und Kriegsgeraet Natuerlich!

Kleiner Vorgeschmack:
Kanada, Amerika, Algerien, Griechenland, Spanien, Brasilien,. Israel, Saudi Arabien, Aegypten, Russland, Finnland, Schweden, Japan, Afganistan, Pakistan, Indien, Malaisia, SuedKorea, Australien, Neuseeland,Irak

ja Mensch...TOLLE Auswahl...Alles  LUPENREINE demokratische Laender ohne jegliche Menschenrechtsverletzungen und Krisengebiete! *ironie off

http://www.ftd.de/politik/international/:ruestungsexporte-diese-laender-kaufen-deutsche-waffen/70070477.html

Parteifinanzen: SPD will keine Spenden mehr von Heckler & Koch


Welch Heuchler


Parteifinanzen: SPD will keine Spenden mehr von Heckler & Koch

Spenden? Nein, danke. Aufgrund staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen  Heckler & Koch will die SPD keine finanziellen Zuwendungen mehr vom Rüstungskonzern annehmen. Union und FDP scheuen vorerst einen solchen Schritt.

Deutschland verdoppelt Waffenexporte in Golfstaaten




Deutschlands Rüstungsindustrie ist eher klein. Dennoch macht die Bundesrepublik Milliardengeschäfte mit dem Verkauf von Waffen - und in einer Region läuft der Verkauf besonders gut: Mach Medieninformationen hat Deutschland seine Rüstungsexporte in die Golfstaaten zuletzt verdoppelt.

zu lesen bei:


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffen-deutsche-firmen-verdoppeln-ruestungsexporte-mit-golfstaaten-a-884887.html

 http://www.stern.de/politik/ausland/ruestungsindustrie-deutschland-verdoppelt-waffenexporte-in-golfregion-1974707.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/politik/ruestungsindustrie-deutschland-verdoppelt-waffenexporte-in-golfstaaten-1.1606668

KRIEG STATT FRIEDEN! Greenpeace Magazin 4.08


Krieg statt Frieden

greenpeace magazin 4.08
Deutschland ist Europameister im Waffenexport. Mit Rüstungslieferungen in großem Stil heizt unsere Industrie weltweit schwelende Krisen und Kriege an. Militärisches Gerät gelangt in Spannungsgebieten in die Hände von zwielichtigen Truppen. Und der Bundestag schaut weg.


WAFFENEXPORT-TELEGRAMM NR. 18 (waffenexporte.org)

1. Schweizer Bundesrat verweigert Rüstungslieferung nach Saudi-Arabien 
2. Schweden – 30 % weniger Rüstungsexporte als 2011 
3. Waffenmesse IDEX in Abu Dhabi
4. Sipri Ranking – Deutsche Rüstungsindustrie wächst gegen den Welttrend
5. Rückschlag für Eurocopter in Indien
6. Russland zieht Order zurück
7. Finmeccanica – Unternehmenschef wegen Korruptionsverdacht verhaftet
8. Diverses

http://www.waffenexporte.org/2013/02/waffenexport-telegramm-nr-18/


WAFFENEXPORT-TELEGRAMM NR. 17 (waffenexporte.org)

EU-Rüstungsexportbericht 2011 veröffentlicht ++ Airbus schließt Vertrag mit Ägypten über 6 Transportflugzeuge ++ BAE Systems liefert 12 Eurofighter/Typhoon an Oman ++  Ischinger: Mitwirkung des Bundestages bei Rüstungsexport sinnvoll ++  Britischer Außenminister Hague vor Rüstungsexportkomitee des Parlaments ++ Kleinwaffen-Konferenz “Zielscheibe Mensch” vom 30.5. bis 2.6.13 in Villingen-Schwenningen ++  Diverses


http://www.waffenexporte.org/2013/01/waffenexport-telegramm-nr-17/

18.02.2013 Rüstungsexport-Genehmigungen in 2012 für GCC-Staaten und Maghreb



Durch eine Schriftliche Frage von Jan van Aken, Fraktion Die Linke im Bundestag, ist bekannt geworden, dass die Genehmigungen für Rüstungsexporte an die Staaten des Golf-Kooperationsrats von 2011 auf 2012 nahezu verdoppelt wurden, nämlich auf rund 1,4 Milliarden Euro. Dem reaktionären Königreich Saudi-Arabien wurden Lieferungen in Höhe von  € 1,2 Milliarden bewilligt. Der Großteil derGenehmigungen für die nordafrikanischen Länder entfiel auf Algerien mit 287 Millionen Euro.

Plenarreden im Bundestag



hier eine Sammlung der Ruestungsrelevanten Plenarreden im Bundestag  von Waffenexporte.org

http://www.waffenexporte.org/category/deutscher_bundestag/plenarreden/


Kampfdronen fuer Deutschland!!!

quelle: http://waffenexporte.org


Das Nachrichtenmagazin Spiegel online berichtet, dass die Bundesregierung nun die Anschaffung von Kampfdrohnen erwägt. Dies war aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linkehervorgegangen.
hier der Link zum Artikel
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-draengt-auf-einsatz-bewaffneter-drohnen-a-879547.html


hier die anfrage der Linksfraktion:
http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2011/07/KA-Integration-v-Kampfdrohnen_Januar13_1712136.pdf

DIE DEUTSCHE WAFFENLOBBY eine Zusammenfassung

quelle: http://www.waffenvombodensee.com/waffenlobby/


Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.

(BDSV) ATRIUM - Friedrichstraße 60, 10117 Berlin, Tel.: (030) 206189900, E-Mail: bdsv@bdsv.eu,
Internet: http://www.bdsv.eu

Vorstand: Friedrich Lürßen [Werft für Kriegsschiffe],
Klaus Eberhardt, Dr. Stefan Zoller [EADS],
Hans Christoph Atzpodien [ThyssenKrupp AG],
Claus Günther [Diehl], Frank Haun [KMW], Gerhard Schempp [ESG],
Staatssekretär a.D. Georg,
Wilhelm Adamowitsch (Hauptgeschäftsführer),
Christian-Peter Prinz zu Waldeck (Geschäftsführer).

Die Kernaufgaben sind: Förderung der positiven Einstellung zur Branche in Politik, Administration und Gesellschaft; Interessenvertretung bei Bund und Ländern sowie bei internationalen Institutionen; enge Zusammenarbeit mit relevanten Ministerien und der Bundeswehr; Darstellung der besonderen Bedeutung der Branche für die Bundesrepublik Deutschland...


WAFFEN VOM BODENSEE (an Gesetzen vorbeimanoevriert!)

In diesem Beitrag  werden Deutsche Waffenlieferungen nach Israel, Indien, und Saudiarabien beleuchtet!

quelle:http://waffenexporte.org

RÜSTUNGSATLAS BADEN-WÜRTTEMBERG

08.08.2012 – Deutsche Waffen bei Aufständischen in Afghanistan gefunden



eine kleine Anfrage an die Bundesregierung...quelle:  http://www.waffenexporte.org/

AUS:
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke,
Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/10070 –
Sicherstellung von Waffen und Munition in Afghanistan durch die ISAF und
afghanische Sicherheitskräfte

...

"2. Welche Munition – neben solcher aus russischer, chinesischer und iranischer Produktion – aus anderen Herkunftsländern wurde in Afghanistan sichergestellt oder gefunden?


Neben der Munition aus russischer, chinesischer und iranischer Produktion
wurden in Afghanistan auch Schützenabwehrminen jugoslawischer und tschechischer Bauart (Schützenabwehrminen vom Typ PP-Mi-St und PROM 1),
Sprengstoffe aus deutscher Produktion (Bundesrepublik Deutschland mit Herstellungsdatum vor 1990/Deutsche Demokratische Republik (DDR)), Panzerabwehrminen italienischer Bauart sowie Handwaffenmunition amerikanischer
Herkunft (9-mm-Pistolen- und Maschinenpistolen-Munition) sichergestellt.""

hier der ganze Bericht>>>


http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2011/07/Antwort-der-Bundesregierung-auf-KA-Waffenfunde-Afghanistan.pdf