Donnerstag, 4. Oktober 2012

Waffenexport-Telegramm Nr. 13
September 2012- Jan van Aken

1. Indonesien: Noch mehr Panzer
2. Deutsche Unternehmen bei Rüstungsmesse AAD in Südafrika
3. Doch Eurofighter für Indien?
4. EADS: Dumpingangebot für Eurofighter in der Schweiz
Protestaktion bei Heckler & Koch in Oberndorf


1. Indonesien: Noch mehr Panzer. Nach den im August bekannt gewordenen ersten Details zu geplanten Panzerlieferungen aus Beständen der deutschen Bundeswehr an Indonesien, wurden nun erneut Einzelheiten der Verhandlungen in Indonesien öffentlich. Laut Jakarta Post vom 13. September beabsichtigt das indonesische Verteidigungsministerium neben angeblich 103 Leopard- Panzern, 50 Schützenpanzer des Typs Marder 1A3 sowie zehn Unterstützungspanzer zubeschaffen.
Im Rahmen der Verhandlungen habe ein Treffen zwischen dem
stellvertretenden Verteidigungsminister der Regierung in Jakarta und der
Charge d ́Affaire der deutschen Botschaft in Indonesien stattgefunden.
Während indonesische Regierungsmitglieder freimütig über das Geschäft
berichten, beruft sich die deutsche Regierung nach wie vor auf die
Geheimhaltungspflicht. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/ Die Grünen Ende August ließ sie lediglich verlauten, dass ihr ein
Antrag zur Lieferung von vier Leopard- und Marder- Panzern allein zu
Vorführungszwecken vorläge.

2. Deutsche Unternehmen bei Rüstungsmesse AAD in Südafrika.
In Südafrika fand vom 19. – 23.09. die größte Rüstungsmesse Afrikas, die AAD (African Aerospace
& Defence) statt. Das Who-is-Who der weltweiten Rüstungsindustrie war
vertreten. Aus Deutschland nahmen neben den Größen der Branche wie Rheinmetall Defence, Thyssen Krupp Marine Systems, Heckler & Koch, EADS mit Airbus Military, Cassidian und Astrium auch Unternehmen wie SIG SAUER und ABEKING & RASMUSSEN teil.

3. Doch Eurofighter für Indien?
Indien modernisiert seine Luftwaffe und steht
seit Monaten mit dem Sieger des Bieterwettkampfes um über 120 Kampfflugzeug ein Verhandlungen. Der französische Konzern Dassault hatte sich im Vorfeld mit
der Rafale gegen den Eurofighter und die russische MIG 29 durchsetzen. Die
Verhandlungen scheinen jedoch ins Stocken geraten zu sein, so dass das
Eurofighter-Konsortium bereits Hoffnung schöpft, doch noch zum Zuge zu kommen.
Dies bestätigte nun auch der CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff während
seines Indien-Besuchs Ende August gegenüber der Times of India und wurde auch
gleich präziser: „Das letzte Wort“ sei noch nicht gesprochen und die
Hersteller arbeiten bereits an einem neuen Angebot. Dieses soll auch Thema
kommender Beratungen zwischen Indien und Deutschland sein.
4. EADS: Dumpingangebot für Eurofighter in der Schweiz. Die Schweiz steht kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen über die Beschaffung von 22
Kampfflugzeugen im Wert von 3,2 Mrd. Franken (rund 2,6 Mrd. Euro) mit dem
schwedischen Hersteller SAAB, der eine neue, noch nicht gebaute Version des
GRIPEN anbietet. Nun hat EADS ein Dumping- Angebot unterbreitet. Laut der
Schweizer Zeitung Der Sonntag bietet das Eurofighter-Konsortium 33 Typhoon-
Kampfflugzeuge der ersten Tranche aus Bundeswehrbeständen zum Preis der neuen 22 GRIPEN an. Das schwedische Modell wird aufgrund der niedrigeren
Betriebskosten bislang bevorzugt, jedoch bestand dieses den Eignungstest für
die Zwecke der Schweizer Luftwaffe nicht wie der Typhoon mit „vorbehaltslos“.
5. Protestaktion bei Heckler & Koch in Oberndorf. Am 3. September blockierte
die Gruppe "Lebenslaute" und Unterstützer für Stunden die Werkstore von
Heckler & Koch in Oberndorf und protestierte damit gegen die Herstellung von
Kriegswaffen und deren weltweiten Vertrieb durch das Unternehmen. Wie die taz
berichtete, gelang den Gegnern zwar keine vollständige Blockade des
Werksgeländes, der Betrieb sei aber mutmaßlich gestört worden. Heckler & Koch reagierte auf die Aktion mit einer der seltenen Pressemitteilung, in dem das Unternehmen betonte, einen „Beitrag zur Friedenssicherung in Freiheit“ zu
leisten.

quelle:ruestungsexporte.org

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