Zahlreiche Unternehmen verdienen direkt oder indirekt am internationalen Handel mit Waffen und anderen Rüstungsgütern. Die größten Produzenten in Deutschland sind European Aeronautic Defence and Space Company (EADS), Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Thyssen-Krupp und Diehl-Defence. mehr >>
Waffen für Landstreitkräfte
Kampfpanzer Leopard 1 und Leopard 2Das prominenteste Beispiel für Exporte dieser Waffengattung sind die Kampfpanzer Leopard 1 und Leopard 2. Der Leopard 1 ist der erste nach dem 2. Weltkrieg in der Bundesrepublik entwickelte Kampfpanzer. Der Panzer wurde von dem Unternehmen Krauss-Maffei (heute Krauss-Maffei Wegmann, KMW) als Generalunternehmer hergestellt. 1965 wurde er von der Bundeswehr in Dienst gestellt. Bis Mitte der 1980er Jahre wurden über 4.700 Fahrzeuge produziert: Die Bundeswehr nahm rund 2.400 ab, die restlichen Panzer wurden exportiert. Unter anderem verfügten und verfügen die Streitkräfte Kanadas, der Niederlande, der Türkei und Griechenlands, Chiles und Brasiliens über den Leopard 1. Noch heute bietet Krauss-Maffei (KMW) Nachrüstsätze für diesen Panzertyp an.[1]
Krauss-Maffei entwickelte in den siebziger Jahren auch den Leopard 2. Der Konzern fungiert auch bei diesem Panzertyp als Generalunternehmer. Das Unternehmen Rheinmetall ist Ko-Produzent und steuert u.a. die Hauptbewaffnung, die 120mm-Glattrohrkanone und das Feuerleitsystem bei. Das Feuerleitsystem ermöglicht es der Besatzung, während der Fahrt bewegliche Ziele zu bekämpfen. Rheinmetall produziert auch die Munition für den Leopard 2, den Motor für den Panzer liefert MTU. Die Bundeswehr stellte den Panzer im Jahr 1979 in Dienst.
KMW hat bislang über 3.000 Exemplare gefertigt, Rheinmetall weitere 1.400. Wie auch bei dem Vorgängermodell ist der Exportanteil hoch. Zahlreiche Streitkräfte weltweit haben den Leopard 2 im Arsenal: in Europa sind es Griechenland, die Türkei, Finnland, Norwegen, Dänemark, Schweden, Schweiz, Spanien, Portugal, Polen, Österreich, die Niederlande; in Asien Singapur; in Südamerika Chile; in Nordamerika Kanada. Kanada setzt den Leopard 2 gegenwärtig in Afghanistan ein. Zur Zeit ist auch Katar am Erwerb des Panzers interessiert.
KMW und Rheinmetall entwickeln den Leopard stetig weitert. Die modernste Variante ist der Leopard 2 A7+. Er ist optimiert für den Einsatz in asymmetrischen Konflikten. Er verfügt über einen verstärkten Schutz gegen Sprengfallen und ist besonders ausgelegt für den Einsatz in städtischen Gebieten.
Waffen für die Marine
Auch die deutsche Marineindustrie ist exportorientiert. Die Unternehmen stellen dabei Waffen und sonstige Rüstungsgüter für das gesamte Fähigkeitsspektrum her. Während in den vergangenen Jahren keine Auftragseingänge für große Überwassereinheiten wie Zerstörer und Fregatten zu verzeichnen waren, boomt der Verkauf von U-Booten.U-Boote
Einziger Anbieter für U-Boote ist in Deutschland Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS). Gefertigt werden sie auf den Werften von Howaldtswerke Deutsche Werft GmbH (HDW) in Kiel und den Nordseewerken GmbH in Emden (beide Werften gehören zu TKMS). Neueste Entwicklung von TKMS für den Exportmarkt ist die U-Boot-Klasse 214.[2] Herausragendes technisches Merkmal dieses Typs ist der außenluftunabhängige Antrieb. Dieser Antrieb ist eine Entwicklung von HDW, für den Siemens die notwendigen Brennstoffzellen sowie Steuer- und Überwachungseinrichtungen zuliefert. Die HDW-Entwicklung ist ausgesprochen leise, was sie äußerst schwer ortbar macht, und ermöglicht gleichzeitig lange Tauchfahrten, welche nur von atomar angetriebenen U-Booten übertroffen wird. Neben der klassischen Seekriegsführung ist der Typ 214 für Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben geeignet. Gegenwärtig verfügt er über die Fähigkeit zur Bekämpfung von Zielen auf See und an Land.[3]
Als Export-Klasse löst 214 den Typ 209 ab. Dieser hat sich seit den 1960er Jahren als Exportschlager erwiesen. In verschiedenen Varianten stehen oder standen insgesamt 63 im Dienst der Marinen Argentiniens, Brasiliens, Chiles, Ecuadors, Perus, Venezuelas, Griechenlands, der Türkei, Indiens, Indonesiens, Südkoreas, Israels[4] und Südafrikas.
Auch der Typ 214 wird massiv exportiert. Griechenland, die Türkei, Portugal und Südkorea haben das U-Boot bereits in Dienst gestellt. Insgesamt hat TKMS für den Verkauf von zwanzig Booten Verträge geschlossen oder Ausschreibungen gewonnen. Weitere Staaten zeigen Interesse. Für den Export von drei U-Booten nach Pakistan hat die Bundesregierung bereits eine Hermes-Bürgschaft bewilligt. Der Regierungswechsel in Pakistan, die äußerst angespannte wirtschaftliche Lage des Landes sowie das französische Konkurrenzangebot von DCNS haben einen Vertragsabschluss aber bislang verhindert.
Wie Pakistan ist auch Indien an dem Typ 214 interessiert. Gegenwärtig (Stand 01/2011) läuft eine internationale Ausschreibung für neue U-Boote für die indische Marine, an der sich TKMS wie auch DCNS mit hoher Wahrscheinlichkeit beteiligen werden. In der indischen Ausschreibung wird die Fähigkeit zum Abschuss von Marschflugkörpern als technisches Merkmal explizit aufgeführt.
Waffen für Luftstreitkräfte
Im Gegensatz zu Systemen für Heer und Marine ist die Bundesrepublik bei Flugzeugen nicht eigenständig. Kampf- und Transportflugzeuge neuer Generationen sind europäische Entwicklungen unter deutscher Beteiligung. Der Weg hin zu multinationalen Projekten wurde ab Ende der 1960er bzw. zu Beginn der 1970er Jahre beschritten. Maßgeblich für die Abkehr von rein nationalen Lösungen sind die hohen Kosten bei der Entwicklung von Flugzeugen und die relativ geringe Stückzahl, die ein Land abnehmen kann.Jagd- und Schulflugzeuge – der Alpha-Jet
Das erste realisierte multinationale Projekt mit deutscher Beteiligung stellt der deutsch-französische Alpha-Jet dar. Das leichte Jagd- und Schulflugzeug wurde Ende der 1970er Jahre bei der Luftwaffe in Dienst gestellt. Die Entscheidung, dass Flugzeug gemeinsam mit Frankreich herzustellen, führte auch zu einer Zäsur in der deutschen Rüstungsexportpraxis. Da Frankreich von Beginn an auch den Export des Alpha-Jets plante, lockerte die Bundesrepublik im Herstellungsvertrag die eigenen rüstungsexportpolitischen Standards. So fanden deutsche Technologie und Komponenten ihren Weg auch in Ländern, die die Bundesrepublik davor nicht beliefert hatte. Zu den Käufern des Alpha-Jets zählten u.a. Ägypten und Katar, die Elfenbeinküste, Kamerun und Marokko.
Mehrzweckkampfflugzeuge – Tornado und Eurofighter
Der Eurofighter ist ein Gemeinschaftsprojekt von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. An dem Herstellerkonsortium ist Deutschland über EADS beteiligt. An alle vier Staaten wird das Kampfflugzeug gegenwärtig ausgeliefert. Im Zeichen schrumpfender Verteidigungsbudgets ist es allerdings wahrscheinlich, dass die vier Staaten nicht alle ursprünglich bestellten Maschinen tatsächlich abnehmen.
Das Herstellerkonsortium bemüht sich gegenwärtig um Exportkunden. Österreich und Saudi-Arabien haben den Eurofighter Saudi-Arabien bereits erworben. An mehreren Ausschreibungen hat sich das Konsortium beteiligt, u.a. einer indischen über den Kauf von 126 Kampfflugzeugen mit einem Auftragswert von ca. 11 Milliarden US$. Weitere Interessenten für den Eurofighter sind beispielsweise Brasilien, Griechenland, Rumänien und Katar. Die Chancen auf einen indischen Zuschlag sind durchaus aussichtsreich, nachdem die Regierung in Neu Delhi Angebote amerikanischer, russischer und schwedischer Hersteller in einer ersten Vorauswahl aussortiert hat. Der Eurofighter kämpft nun nur noch mit der französischen Rafale um den Zuschlag.
Kleinwaffen
G3 und G36Kleinwaffen (Waffen, die von einer Person getragen und bedient werden können) machen wertmäßig nur einen kleinen Teil der deutschen Rüstungsexporte aus. Allerdings sind sie der tödlichste davon. Wie das Auswärtige Amt schreibt, verursachen sie „mehr Opfer als jede andere Waffenart“.[5] In Deutschland ist einer der weltweit „erfolgreichsten“ Hersteller von Kleinwaffen beheimatet: das Unternehmen Heckler & Koch in Oberndorf. Seit den 1950er Jahren produziert das Unternehmen aus Baden-Württemberg Pistolen, Sturmgewehre und Maschinengewehre. Zu den bekanntesten Produkten Heckler & Kochs zählen die Sturmgewehre G3 und G36. Das G3 wurde in den 1960er Jahren als Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr eingeführt. Seit den 1990er Jahren wird es durch das G36 ersetzt.
Beide Gewehre fanden und finden weltweit Absatz: Vom G3 und seinen technischen Ablegern wie der Maschinenpistole MP5 sind weltweit schätzungsweise 7 bis 10 Millionen Exemplare im Umlauf. In fast jedem Konfliktgebiet der Welt sind die Waffen aufzufinden, beispielsweise im Sudan, in Somalia, Afghanistan, Kaschmir, Myanmar und Mexiko.
Drei Faktoren haben diese Verbreitung befördert: 1. Eine großzügige Genehmigungspraxis der Bundesregierungen, 2. die weltweite Vergabe von Lizenzen zum Nachbau (z.B. an Iran und Pakistan) 3. die Langlebigkeit dieser Waffe, die zwischen 30 und 50 Jahren liegt.
Das G36 tritt nicht nur bei der Bundeswehr die Nachfolge des G3 an. Heckler & Koch exportiert es auch weltweit. Zu den bisherigen Beziehern zählen Mexiko, die Philippinen, Nepal, Lettland und Litauen. Lizenznehmer zum Nachbau sind heute bereits Spanien und Saudi-Arabien. Bei dem G36 droht eine ähnliche Verbreitung wie bei dem G3.
Lizenzen, Technologietransfer und Export von Waffenfabriken
Eine weitere „Spezialität“ der deutschen Rüstungsindustrie ist die Vergabe von Lizenzen und der einhergehende Technologietransfer, mitunter in Verbindung mit dem Aufbau kompletter Fabriken für die Herstellung von Waffen oder sonstigen Rüstungsgütern.Bereits in den 1950er Jahren haben deutsche Unternehmen begonnen, in anderen Ländern Fabriken zur Fertigung von Waffen, Munition und sonstiger Rüstungsgüter aufzubauen. Schier grenzenlos sind solche Geschäfte mit Entwicklungsländern. Lizenzen und Fertigungslinien zum Bau von Sturmgewehren kauften beispielsweise Thailand, die Türkei und Mexiko. Munitionsfabriken bauten deutsche Spezialunternehmen u.a. in Birma, Sudan und Nigeria. Irak erhielt die Technik zur Herstellung und Abfüllung von weißem Phosphor zu militärischen Zwecken, Iran solche für Napalm, Pakistan zum Bau von Panzerabwehrraketen, Indien für Panzerstahl usw. Der umfassende Technologietransfer nach Pakistan und in den Iran führte dazu, dass Deutschland maßgeblich zum Aufbau der jeweiligen Rüstungsindustrien beigetragen hat.
Die Gründe für die Genehmigung dieser Exporte seitens der Bundesregierung waren vielfältig: Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eines Landes vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs, Belohnung eines Staates für die „richtige“ Haltung in Bezug auf die DDR oder auch ein generelles Interesse am ökonomischen Erfolg der Exporteure. Nicht zu unterschätzen ist, dass die Vergabe von Lizenzen und der Export von Spezialmaschinen politisch weniger sensibel war (und ist) als der Export von Waffen selbst: Der Verkauf von Kriegswaffen erzeugt ein wesentlich größeres Echo in der Öffentlichkeit als der Verkauf der Maschinen, mit denen man sie herstellt.
Off-Set Geschäfte
Weniger bedeutend als Grund für die Vergabe von Lizenzen waren bis in die 1980er Jahre so genannte Offset-Geschäfte. Diese Geschäfte sehen vor, dass ein Teil der bestellten Rüstungsgüter bzw. deren Komponenten im Käuferland gefertigt wird. Je nach Vertrag bezieht der Käufer somit nicht nur das Rüstungsgut, sondern auch die Technologie zu dessen Fertigung. Zudem spricht für Offset-Geschäfte aus Sicht der Empfänger , dass ein Teil der Wertschöpfung in seinem Land stattfindet. Offset-Geschäfte sind im Rüstungsexport der Gegenwart und Zukunft von größter Bedeutung. Zahlreiche große Rüstungsgeschäfte sind in letzter Zeit derart abgewickelt worden. Österreich kaufte den Eurofighter von EADS nur unter der Bedingung, dass Komponenten für das Kampfflugzeug in der Alpenrepublik gefertigt werden. Südkorea handelte mit TKMS aus, dass die bestellten U-Boote der Klasse 214 im Land endmontiert werden. Indien, einer der wichtigsten Waffenkäufer weltweit, hat sogar eine generelle Offset-Klausel eingeführt, die vorsieht, dass stets 30% der Wertschöpfung in Indien stattzufinden hat.Die Vergabe von Lizenzen und der einhergehende Export von Spezialmaschinen wie der Aufbau ganzer Fertigungslinien zur Herstellung von Rüstungsgütern werden auch in Zukunft einen großen Anteil des deutschen Rüstungsexports ausmachen. Triebfeder dieser Geschäfte ist der Wunsch der Käufer nach Technologietransfer und der damit verbundenen nationalen Eigenständigkeit sowie das Ziel, Kosten zu senken, in dem ein Teil der Wertschöpfung in das eigene Land verlagert wird.
Komponenten
Die Internationalisierung der Rüstungsindustrie und die technische Komplexität moderner Rüstungstechnologie haben dazu geführt, dass viele Rüstungsgüter arbeitsteilig hergestellt werden und die dafür notwendigen Komponenten oft in verschiedenen Ländern gefertigt werden.In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben sich Rüstungsunternehmen verstärkt internationalisiert, sei es durch Akquisitionen, Fusionen oder der Gründung von Tochtergesellschaften. Zweck der Internationalisierung ist die technologische und wirtschaftliche Basis zu verbreitern und Zugang zu neuen Absatzmärkten zu erhalten. In manchen Fällen zielt die Internationalisierung bzw. die Gründung eines Tochterunternehmens auch darauf, die strengeren nationalen Exportrichtlinien zu unterlaufen, in dem das jeweilige Rüstungsgut in einem Land mit weniger strikter Exportgesetzgebung hergestellt bzw. endmontiert wird. Die Internationalisierung der Rüstungsindustrie ist zum Teil auch Resultat politischer Bemühungen. Der europäische Rüstungskonzern EADS ist hierfür ein Beispiel.
Die Bundesrepublik nimmt beim Export von Komponenten einen vorderen Platz im internationalen Vergleich ein. Komponenten machen einen erheblichen Teil der deutschen Rüstungsexporte aus. Deutsche Motoren treiben beispielsweise Kriegsschiffe Myanmars, Chinas und Pakistans an. Unter anderem fahren die Panzer Malaysias, Weißrusslands und der Vereinigten Arabischen Emirate auf Ketten aus Deutschland. Der israelische Panzer Merkava 3 verfügt über ein deutsches Waffenricht- und Nachführsystem, über deutsche Getriebe und Motoren. Die Zielerfassungssysteme der amerikanischen Kampfhubschrauber Apache und der Kampfflugzeuge F-15 und F-16 enthalten deutsche Komponenten. Diese Aufzählung ließe sich endlos fortführen.
Die weltweite Verbreitung von deutschen Komponenten wird dadurch begünstigt, dass sie „dual-use-Güter“ bzw. sonstige Rüstungsgüter sind. Diese unterliegen zum größten Teil nicht der Genehmigungspflicht nach dem Kriegswaffenkontrollrecht (KWG), sondern der nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Im Gegensatz zum KWG folgt das AWG der Logik, dass der Gesetzgeber den Export grundsätzlich genehmigt, sofern nicht zwingende Gründe dagegen sprechen. Ein weiterer Grund für die enorme Verbreitung deutscher Komponenten liegt in einem Schlupfloch in den Endverbleibsbestimmungen. Rüstungsexporte werden generell nur nach Abgabe einer Endverbleibserklärung genehmigt. Davon sind Komponenten jedoch nicht betroffen, wenn sie keinen höheren Wertanteil am Endprodukt als 20% haben. Diese Regelung gilt bei Nato-Mitgliedern und Nato-gleichgestellten Staaten, bei anderen Staaten liegt die Schwelle bei 10%.[6]
Die globale Verpflechtung der Rüstungsindustrie und die unzureichende deutsche Exportkontrolle ermöglichen also die dramatische Verbreitung deutscher militärischer Technologie.
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